Die FDP-Kreistagsfraktion hat eine Anfrage zum Stand des Glasfaserausbaus im Kreis Kleve gestellt. Vor allem geht es hierbei um die sogenannten „Weißen Flecken“, die bisher nicht an das Glasfasernetz angeschlossen wurden. Das können ganze Straßenzüge, aber auch einzelne Anlieger sein. Auch in Geldern finden sich solche Weißen Flecken, hier muss dringend gehandelt werden: Schnelles Internet ist mittlerweile für jeden Haushalt unabdingbar geworden, gerade auch während der Pandemie sind viele Menschen im HomeOffice auf einen schnellen Datentransfer angewiesen.

Die Anfrage der Kreistagsfraktion im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Landrätin,
im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern des Kreises Kleve wurden wir als FDP-Fraktion mehrfach auf Probleme mit Glasfaseranschlüssen in „weißen Flecken“ aufmerksam gemacht. In den Gebieten, die mit Hilfe der Bundesförderung an das Breitbandnetz angeschlossen werden, kommt es häufiger zu der Situation, dass Häuser, die am Ende einer Straße oder auf der „falschen“ Straßenseite liegen, lt. Auskunft der Deutschen Glasfaser nicht angeschlossen werden „können“. In einem Fall gilt die sogar für ein Haus inmitten eines Ausbaugebietes. Als Begründung wird jeweils vorgebracht, dass es dazu Vertragsbestimmungen zwischen dem Kreis Kleve und der deutschen Glasfaser gebe, die dem entgegenstünden. Dies würde sich erst in sieben Jahren ändern.
Dazu haben wir folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten:

1. Sind Ihnen solche Sachverhalte bekannt? Wenn ja, welche Vertragsbestimmungen zwischen dem Kreis Kleve und der deutschen Glasfaser widersprechen dem Anschluss von einzelnen Haushalten in geförderten Gebieten?

2. Wenn der Hinweis auf die Siebenjahresfrist zutreffend ist, welche Möglichkeiten gibt es, bereits früher einen Anschluss entsprechender Häuser zu realisieren?

3. Gibt es Kontakt zu anderen Kreisen, in denen eventuell vergleichbare Probleme auftauchen?